In derbahnt sich ein neuer Streit über eine mögliche Aufnahme Georgiens und
der Ukraine in die Militärallianz an. Vor dem Treffen der
NATO-Außenminister kommende Woche in Brüssel sagte der zuständige
US-Diplomat Daniel Fried in Washington, dieses Ziel könne möglicherweise
auch ohne das normale Verfahren über den Aktionsplan zur Mitgliedschaft
(MAP) erreicht werden. "MAP ist nicht der einzige Weg, um dorthin zu
gelangen", sagte Fried. In Europa stößt dieser Strategiewechsel aber auf
Widerstand."Das Überspringen von MAP wäre ein gefährlicher Präzedenzfall",
sagten NATO-Diplomaten in Brüssel. Fried hob hervor, statt des Streits um
die Aufnahme Georgiens und der Ukraine in das MAP-Programm sollte sich die
NATO auf ihre gemeinsame Haltung zur langfristigen Perspektive der beiden
Länder besinnen. Fried räumte auch ein, dass sich für die kommenden Jahren
keine Perspektive auf eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine
abzeichne. NATO-Diplomaten verstehen die US-Ankündigung aber gleichwohl so,
dass dieohne das MAP-Verfahren direkt mit Vorbereitungen für die
NATO-Mitgliedschaft der beiden Länder beginnen möchten.U S-Präsidenthatte
noch beim NATO-Gipfel im April in Bukarest heftig dafür gekämpft, Georgien
und die Ukraine in den Aktionsplan zur Mitgliedschaft aufzunehmen, um damit
die Weichen für eine spätere Vollmitgliedschaft zu stellen. Dies war unter
anderem am Widerstand Deutschlands gescheitert. Als Kompromiss hatten sich
die NATO-Partner damals auf ein grundsätzliches Ja zu einer Perspektive auf
den Beitritt Georgiens und der Ukraine verständigt, zugleich aber deutlich
gemacht, dass beide Länder die Voraussetzungen für MAP bislang nicht
erfüllen. lehnt einen Beitritt der ehemaligen Sowjetrepubliken zur NATO und
die damit verbundene Ausweitung des Militärbündnisses bis an die russische
Grenze grundsätzlich ab. Hintergrund des Streits in der NATO sind aber auch
die instabile innenpolitische Lage in Georgien und der Ukraine sowie
ungelöste Konflikte mit Minderheiten.Nach einem Bericht der "International
Herald Tribune" führte US-Außenministerinin dieser Angelegenheit mehrere
Telefonate mit deutschen und französischen Regierungsvertretern. Demnach
lehnen zehn NATO-Staaten, darunter Deutschland, , ,und , den neuen
US-Vorstoß ab.
Wednesday, November 26, 2008
Subscribe to:
Post Comments (Atom)
No comments:
Post a Comment